Nutzungsbedingungen

Stand: 28.12.2024

1. Geltungsbereich

• Die Claid Technologies UG (haftungsbeschränkt) (im Folgenden: „Claid“) ist ein innovatives Startup mit Sitz in Hamburg, das sich auf die Entwicklung und Integration fortschrittlicher Künstlicher Intelligenz (KI) für die Rechtsbranche konzentriert. Sie bietet dem Nutzer die Nutzung ihrer Webapp aiguard (im Folgenden: „Webapp“ oder „aiguard“) an.
• Durch das Abschließen eines Abonnements der Webapp erwirbt der Nutzer die Nutzungsrechte nach Ziffer 3. und kann die Webapp nach Anmeldung mit einem persönlichen Nutzer-Account nutzen durch einen Browser nutzen. Für die Nutzung der Webapp gelten diese Nutzungsbedingungen.
• Diese Nutzungsbedingungen gelten zwischen Claid und allen Nutzern, die mindestens 18 Jahre alt sind oder das gesetzliche Mindestalter in Ihrem Land erreicht haben, um unsere Dienste nutzen zu dürfen. Claid behält sich das Recht vor, jederzeit den Nachweis dieser Zustimmung zu verlangen.
• Durch die Annahme dieser Nutzungsbedingungen bestätigt der Nutzer, dass er weiß, dass sein Widerrufsrecht erlischt, sobald er die Webapp nutzt und eigene Inputs eingibt, um daraufhin Outputs zu erhalten. Der Nutzer stimmt zu, dass er mit der Nutzung der Webapp beginnen möchte, obwohl er weiß, dass sein Widerrufsrecht mit der Generierung von Outputs auf Basis seiner Inputs erlischt.

2. Nutzer-Account

• Die Nutzung der Webapp setzt die Erstellung eines Nutzer-Account voraus. Ein Anspruch auf Nutzung der Webapp besteht nicht. Claid ist berechtigt, Registrierungen ohne Angaben von Gründen zurückzuweisen.
• Der Nutzer-Account besteht aus der E-Mail-Adresse und der Telefonnummer des Nutzers und einem vom Nutzer gewählten persönlichen Passwort. Der Nutzer ist verpflichtet, ein sicheres, persönliches Passwort zu wählen und dieses geheim zu halten. Claid empfiehlt die Verwendung eines Passwort-Managers.
• Der Nutzer ist allein verantwortlich für die Sicherheit seines Nutzer-Accounts und die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten. Claid übernimmt keine Haftung für Schäden oder Kosten, die durch unbefugten Zugriff auf den Nutzer-Account entstehen, es sei denn, dies ist direkt auf ein Verschulden von Claid zurückzuführen. Insbesondere haftet Claid nicht für Kosten, die durch unbefugte Nutzung der Webapp oder durch Verursachung von Abrechnungsvorgängen durch Dritte entstehen, wenn der Nutzer seine Pflichten zur Account-Sicherheit verletzt hat.
• Bei der Erstellung eines Nutzer-Accounts ist der Nutzer verpflichtet, korrekte und vollständige Informationen anzugeben. Nutzer-Account-Daten darf der Nutzer nicht weitergeben oder anderen Personen zugänglich machen. Wenn der Nutzer ein Konto im Namen einer anderen Person erstellen oder die Dienste nutzen möchte, muss der Nutzer dazu berechtigt sein und diese Bedingungen in deren Namen akzeptieren.
• Der Nutzer erhält im Anschluss an seine Registrierung eine E-Mail oder SMS von Claid. Durch Anklicken des in der E-Mail oder SMS enthaltenen Links oder durch Eingabe eines übermittelten Codes bestätigt der Nutzer die Freischaltung seines Nutzer-Accounts. Ab Aktivierung des Nutzer-Accounts ist der Kunde zur Nutzung der Software im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen berechtigt.

3. Rechteeinräumung und Leistungsumfang

• Mit der Überlassung der Webapp räumt Claid dem Nutzer das zeitlich unbeschränkte, nicht-ausschließliche, nicht-übertragbare und nicht-unterlizenzierbare Nutzungsrecht an der Webapp zum bestimmungsgemäßen Gebrauch ein.
• Claid ist nicht verpflichtet, Störungen und Schäden, die durch Fehlbedienung, unsachgemäße Behandlung seitens des Nutzers, durch unbefugte Einwirkung Dritter, fehlerhafte Hardware oder durch höhere Gewalt verursacht werden, zu beseitigen.
• Für die Nutzung der Webapp wird ein internetfähiges, mobiles Endgerät sowie eine funktionsfähige Internetanbindung benötigt, deren Vorliegen vom Nutzer selbst zu gewährleisten sind und deren Funktions- und Leistungsfähigkeit er sicherzustellen hat.

4. Abonnements

• Die aktuellen Preise für aiguard sind hier einsehbar und setzen sich zusammen aus:
  1. Eines Basispreises pro 30 Tage, der einen Nutzer einschließt
  2. Einer Gebühr pro zusätzlichem Nutzer pro 30 Tage
  3. Einer Gebühr pro 1.000 verarbeitete Wörter (aufgerundet) (Input oder generierter Output)
• Die Berechnung erfolgt alle 30 Tage oder anteilig (Abrechnungszeitraum). Abonnements verlängern sich automatisch, sofern sie nicht gekündigt werden. Die Zahlung erfolgt per automatischem Kreditkarteneinzug über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe, Limited (SPEL), 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, D02 H210, Irland. Es gelten die Nutzungsbedingungen von Stripe. Eine Abbuchung kann auch vor Ablauf der 30 Tage erfolgen, sofern ein Schwellenwert von 100 Euro erreicht wird.
• Die Anzahl der Nutzer kann jederzeit durch das Hinzufügen eines neuen Nutzers in den Einstellungen des Administrators erhöht werden. Eine Reduzierung der Nutzerzahl ist zum Ende des Abrechnungszeitraums möglich. Dazu müssen die Nutzerkonten vor Beginn des neuen Abrechnungszeitraums in den Einstellungen des Administrators entfernt werden.
• Testversion:
  1. Claid kann Nutzern eine begrenzte Anzahl kostenloser Nachrichten zur Verfügung stellen
  2. Ein Anspruch auf eine Testversion besteht nicht
  3. Nach Verbrauch der kostenlosen Nachrichten kann ein kostenpflichtiges Abonnement abgeschlossen werden
  4. Eine erneute Testnutzung durch dasselbe Unternehmen/Organisation ist nicht zulässig
• Claid behält sich das Recht vor, Preise zu ändern. Preisänderungen werden mindestens zwei Wochen vor Inkrafttreten auf der Website von Claid veröffentlicht und gelten für neue Abonnements. Bestehende Abonnements bleiben von Preisänderungen unberührt, bis zum nächsten Abrechnungszeitraum nach der Änderungsankündigung. Durch Preisänderungen haben Nutzer ein Sonderkündigungsrecht.
• Bei Zahlungsverzug kann Claid den Zugang nach 7-tägiger Ankündigung einschränken. Die Freischaltung erfolgt nach Zahlungseingang. Rücklastschriftgebühren werden weiterbelastet. Kosten für Rücklastschriften oder Mahnungen werden dem Nutzer in tatsächlich entstandener Höhe in Rechnung gestellt.

5. Nutzungshinweise

• Über die Webapp kann der Nutzer verschiedene KI-Modelle datenschutzfreundlich nutzen – unabhängig davon, ob diese selbst DSGVO-konform sind oder nicht. Durch den Einsatz einer innovativen Datenschutztechnologie gewährleisten wir einen sicheren und DSGVO-konformen Zugang zu fortschrittlichen KI-Services wie Chatmodellen (z. B. ChatGPT). Ein speziell entwickelter Privacy Layer erkennt automatisch personenbezogene Daten in Ihren Eingaben und Dokumenten, nachfolgend „Inputs“. Sie haben die volle Kontrolle darüber, welche Daten entfernt werden sollen und können diese vor dem Senden überprüfen. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, sorgfältig zu prüfen, welche Daten als sensibel oder personenbezogen gelten und diese entsprechend zu kennzeichnen, falls diese nicht automatisch erkannt wurden. Anschließend werden die bereinigten und anonymisierten Daten an externe KI-Dienste weitergeleitet, die häufig selbst nicht DSGVO-konform arbeiten. Die Antwort wird an unsere Server zurückgeschickt, wo Ihre ursprünglichen Daten sicher und zuverlässig wieder eingefügt werden, nachfolgend „Outputs“.
• Die Länge des Inputs kann aus technischen Gründen je nach Modell auf 120.000 Wörter begrenzt sein. Pro Chat ist die Anzahl an Nachrichten aus technischen Gründen auf 10 Inputs limitiert.
• Ihre persönlichen Daten werden ausschließlich auf unseren Servern in Deutschland gespeichert und Sie können selbst bestimmen, wie lange dies geschieht. Sie haben jederzeit die volle Kontrolle über Ihre Daten und können diese einsehen, ändern oder löschen.
• Wir garantieren, dass die von uns erfassten oder manuell hinzugefügten personenbezogenen Daten nur für den vorgesehenen Zweck verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben werden. Claid übernimmt keine Haftung für Schäden oder Verluste, die durch die Weitergabe von Informationen entstehen, die nicht automatisch erkannt und nicht vom Nutzer als sensibel ausgewählt wurden. Der Nutzer trägt die volle Verantwortung für die sorgfältige Auswahl und den Schutz solcher Informationen.
• Der Nutzer kann seine Inputs und Outputs in seinem persönlichen Chatverlauf einsehen. Diese werden so lange gespeichert, wie in den Einstellungen der Organisation festgelegt, aber aus Datenschutzgründen maximal sechs Monate. Wir behalten uns vor diese Dauer anzupassen.
• Die Outputs werden mittels Einsatzes von künstlicher Intelligenz generiert. Dafür nutzt Claid momentan die Dienste von OpenAI, Ireland Ltd., 1st Floor, The Liffey Trust Centre, 117-126 Sheriff Street Upper, Dublin 1, D01 YC43, Irland. Weitere werden folgen. Weder Inputs noch Output werden von OpenAI zum Training von Large Language Models (LLMs) verwendet. Um die Webapp nutzen zu können, muss der Nutzer den Nutzungsbedingungen von OpenAI zustimmen. Diese finden Sie hier https://openai.com/policies/business-terms/.
• Claid übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Angemessenheit oder Verwendung der generierten Outputs. Nutzer sollten sich nicht auf den Output unserer Dienste als alleinige Quelle der Wahrheit oder als Ersatz für professionelle Beratung verlassen und sind dafür verantwortlich, die Eignung des Outputs für ihre Zwecke, einschließlich rechtlicher Belange, sorgfältig zu prüfen. Claid übernimmt insbesondere keine Verantwortung für rechtliche Aussagen, Interpretationen oder Empfehlungen, die durch den Output entstehen. Nutzer tragen die alleinige Verantwortung für den Input und die Verwendung des Outputs, einschließlich der Einhaltung geltender Gesetze und dieser Bedingungen. Es wird empfohlen, den Output vor der Nutzung oder Weitergabe einer menschlichen Prüfung zu unterziehen und bei Bedarf professionelle Beratung, insbesondere rechtlicher Art, in Anspruch zu nehmen. Die Dienste können unvollständigen, unrichtigen oder beleidigenden Output liefern, der weder die Ansichten von Claid noch OpenAI widerspiegelt. Bezüge auf Produkte oder Dienstleistungen Dritter bedeuten keine Unterstützung oder Verbindung zwischen diesen Dritten und Claid oder OpenAI.
• Detaillierte Angaben dazu, wie wir Ihre Daten verarbeiten, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung in der Webapp oder auf unserer Webseite.

6. Geheimhaltung und Datenschutz

• Claid erhebt und verwendet die personenbezogenen Daten des Nutzers nur im Rahmen der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Die Datenschutzhinweise von Claid sind in der Webapp einsehbar.
• Alle von Claid online gespeicherten Daten werden sicher in Rechenzentren aufbewahrt, die sich in Deutschland befinden und alle Chatdaten werden nach der von der Organisation ausgewählten Zeit gelöscht.

7. Gewährleistung

• Claid leistet Gewähr für die Aufrechterhaltung der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit der Webapp während der Vertragslaufzeit sowie dafür, dass einer vertragsgemäßen Nutzung der Webapp keine Rechte Dritter entgegenstehen.
• Sollte der Nutzer Mängel an der Webapp oder an der Dokumentation feststellen, so hat der Nutzer diese Claid unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
• Claid ist verpflichtet, die angezeigten Mängel an der Webapp innerhalb einer angemessenen Frist zu beheben. Claid genügt seiner Pflicht zur Nachbesserung auch, indem Claid Updates zum Download bereitstellt und dem Nutzer Support auf seiner Webseite zur Lösung von Problemen anbietet.
• Der Nutzer hat Claid den zum Zwecke der Mangelbeseitigung erforderlichen Zugriff auf die Webapp und auf die Dokumentation zu ermöglichen.

8. Haftung von Claid

• Claid haftet unbeschränkt:

1. bei Arglist, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit;
2. für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Menschen;
3. für die Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Nutzungsbedingungen überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf ("Kardinalpflicht"), jedoch begrenzt auf den bei Eintritt des Vertragsschlusses vernünftigerweise zu erwartenden Schaden;
4. nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

• Im Übrigen ist eine Haftung von Claid ausgeschlossen. Insbesondere haftet Claid nicht für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel, soweit kein Fall der Ziff. 1 gegeben ist.
• Die vorstehenden Haftungsregeln gelten entsprechend für das Verhalten von und Ansprüchen gegen Mitarbeiter, gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Claid.

9. Nutzungseinschränkungen und Urheberrecht

• Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Webapp an Dritte zu veräußern oder in sonstiger Art und Weise (insbesondere durch Vermieten oder Verleihen) Dritten zu überlassen. Ausgenommen von dem in Satz 1 niedergelegtem Verbot der Weiterveräußerung und Überlassung der Webapp an Dritte ist die Überlassung der Webapp an solche Dritte, denen kein selbständiges Gebrauchsrecht eingeräumt wird und die hinsichtlich der Nutzung der Webapp den Weisungen des Nutzers unterliegen.
• Die Webapp ist urheberrechtlich geschützt. Die Webapp enthält urheberrechtlich geschütztes Material sowie Betriebsgeheimnisse, zu deren Wahrung sich der Nutzer verpflichtet sowie Open-Source-Lizenzen. Es ist verboten, die Webapp oder Teile der App, sowie hieraus abgeleitete Produkte umzuwandeln, zu ändern, anzupassen, zu übersetzen, zu vermieten, zu verleasen, zu verleihen, oder herzustellen. Außerdem ist es verboten, den Quellcode der, der Webapp zugrundeliegenden Software zugänglich zu machen.
• Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Komponenten der Webapp zu trennen. Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Programmidentifikation dienende Merkmale dürfen auf keinen Fall entfernt oder verändert werden. Das Urheberrecht umfasst insbesondere den Programmcode, die Dokumentation, das Erscheinungsbild, die Struktur und Organisation der Programmdateien, den Programmnamen, Logos und andere Darstellungsformen innerhalb der App. Jede nicht ausdrücklich genehmigte Vervielfältigung, Nutzung, Weitergabe, Änderung oder Wiedergabe des Inhaltes der Webapp ist verboten.
• Das Recht zur Benutzung der Webapp kann nur mit schriftlicher Einwilligung von Claid auf Dritte übertragen werden. Der Nutzer ist nicht berechtigt, ohne vorherige schriftliche Einwilligung von Claid die Webapp oder zugehöriges schriftliches Material an Dritte zu übergeben oder sonst wie zugänglich zu machen.

10. Widerrufsrecht

• Wenn der Nutzer unsere Dienste als Verbraucher nutzt, hat er das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Nutzer kann dafür das verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass er die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
• Wenn der Nutzer diesen Vertrag widerruft, wird Claid dem Nutzer alle Zahlungen, die Claid von ihm erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über seinen Widerruf dieses Vertrags bei Claid eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Claid dasselbe Zahlungsmittel, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Nutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird dem Nutzer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
• Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Claid die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Nutzer dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung durch Claid verliert.

Widerrufsformular für Dienstleistungsvertrag mit Claid

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

Hinweis:

Bitte senden Sie das ausgefüllte Formular an die oben genannte Anschrift oder E-Mail-Adresse, um Ihren Widerruf wirksam zu machen. Beachten Sie, dass Ihr Widerrufsrecht erlischt, sobald Sie die Webapp nutzen und eigene Inputs eingeben, um daraufhin Outputs zu erhalten, wie in unseren Nutzungsbedingungen beschrieben.